Zum rechtlichen Rahmen der Rohstoffsicherung und -gewinnung im Land Brandenburg

[...] Die Sicherung und Gewinnung von Rohstoffen ist in Brandenburg in einen komplexen Planungs- und Genehmigungsprozess eingebettet, der rechtlich auf mehreren Ebenen gesteuert wird. Der Beitrag erläutert das zweistufige Verfahren, das einerseits die raumordnerische Sicherung von Rohstoffvorkommen in der Landes- und Regionalplanung und andererseits die konkrete bergrechtliche Genehmigung von Gewinnungsvorhaben umfasst. Die Autoren führen aus, wie durch das Raumordnungsgesetz (ROG) und landesspezifische Regelungen Konflikte zwischen Rohstoffabbau und anderen Raumnutzungsansprüchen ausgeglichen werden. Im Fokus des bergrechtlichen Teils stehen die Erteilung von Bergbauberechtigungen sowie das Verfahren zur Zulassung von Betriebsplänen. Der Artikel verdeutlicht, dass eine verlässliche Rohstoffversorgung nur durch die Verzahnung von landesplanerischer Vorsorge und rechtssicheren Genehmigungsverfahren gewährleistet werden kann, wobei auch der Schutz der Umwelt und die Belange betroffener Kommunen eine zentrale Rolle spielen.