Neues Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz

[...] Diese Kurzmitteilung erläutert die Hintergründe und Auswirkungen des am 1. August 2009 in Kraft getretenen Brandenburgischen Abfall- und Bodenschutzgesetzes (BbgAbfBodG). Mit dieser Novellierung wurden erstmals landesspezifische Regelungen zum Bodenschutz in ein Gesetz integriert, nachdem vorherige Anläufe für ein eigenständiges Bodenschutzgesetz gescheitert waren. Ein zentraler Aspekt des Gesetzes ist die rechtliche Absicherung von Bodeninformationssystemen. Der Autor beschreibt die arbeitsteilige Kooperation zwischen dem Landesumweltamt (LUA), das im „FIS Bodenschutz“ Belastungen und Gefährdungen überwacht, und dem Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR). Im „FIS Bodengeologie“ des LBGR werden die pedologisch-geogenen Eigenschaften der Böden erfasst, was eine essenzielle Grundlage für Planungs- und Zulassungsverfahren darstellt. Trotz der neuen gesetzlichen Basis weist der Beitrag darauf hin, dass spezifische Betretungsrechte für Grundstückseigentümer zur Datenerhebung im Bereich des vorsorgenden Bodenschutzes nicht durchgesetzt werden konnten; diese Aktivitäten basieren weiterhin auf dem Lagerstättengesetz. Die Mitteilung bietet somit einen wichtigen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen der bodengeologischen Arbeit im Land Brandenburg.